Vor rund drei Wochen ist die Ampel-Koalition spektakulär zerbrochen und allerorten war ein Aufatmen zu spüren – getreu dem Motto: Trümmer sind Steine der Hoffnung. Aber ist es nicht ein Trauerspiel, dass drei Parteien, die sich alle zu einer demokratischen Mitte zählen, nicht in der Lage sind, Kompromisse einzugehen? Dass die Regierung dysfunktional und zerstritten wirkte und viel zu oft den Eindruck erweckte, parteipolitische Interessen über das Allgemeinwohl zu stellen?
Jetzt ist die Ampel fort, Neuwahlen sind terminiert und irgendwann im März, spätestens im April, sollte eine neue Regierung vereidigt werden. Die soll dann richten, was die Ampel verbockt hat – so die Hoffnung. Doch die Hoffnung ist bisweilen ein trügerisches Spiel. Warum sollte die nächste Regierungskoalition es besser machen als die zerbrochene? Die vergangenen Regierungskoalitionen waren schließlich alle keine Wunschverbindungen, sondern lediglich Zweckgemeinschaften.
Ampel war die einzige rechnerisch-mögliche Koaltion
Die Ampel war dem Umstand geschuldet, dass das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021 neben der Ampel nur eine Groko zugelassen hätte. Jene Groko, die eigentlich niemand mehr wollte und die vier Jahre zuvor nur zustande kam, weil sich die FDP nach zähen Jamaika-Verhandlungen doch gegen eine Regierungsbeteiligung entschieden hatte. So gingen CDU und SPD erneut eine Koalition ein.
Immerhin kannten sich die Beteiligten schon gut, da sie schon die vorherigen vier Jahre miteinander regiert hatten – weil die CDU nicht mit den Grünen wollte und die SPD sich nicht traute, die Linke in die Regierung zu holen. Die bislang letzte Wunschkoalition fand sich nach der Bundestagswahl 2009 zusammen, als CDU und FDP eine Koalition eingingen. Die Koalition endete im Streit und Zank, vor allem die FDP schoss immer wieder quer und flog anschließend aus dem Bundestag. Und vor schwarz-gelb war eine damals wirklich noch große Koalition im Amt – auch diese aus der Not geboren, weil sich keine Dreier-Koalitionen finden wollten. Die letzte Bundesregierung, die von einer Wunschkoalition gestellt wurde und nicht in Streit und Zank endete, war rot-grün. Das ist 19 Jahre her.
Trümmer sind heute Steine der Hoffnung
Woher kommt also der Optimismus, dass es jetzt besser wird? Die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Bundestag werden voraussichtlich noch komplizierter werden und das Regieren noch schwerer machen als bisher. Doch was passiert, wenn die nächste Regierung wieder den Eindruck erwecken sollte, sie verfolgt vor allem parteipolitische Interpreten und will ihre Klientel bedienen? Niemand sollte es dann wundern, wenn die extremistischen Ränder weiter wachsen werden.
Trümmer mögen Steine der Hoffnung sein. Doch ohne Kitt, der sie zusammenhält, lässt sich damit keine Mauer bauen.
Erschienen in Sensor Wiesbaden #126
